APPD Marburg in vorderster Front im Kampf um unsere Demokratie!
Marburg, 31.7.2009 - alf
In den frühen Morgenstunden des 31. Juli 2009 fand in den Räumen des Marburger Landratsamts die diesjährige
Sitzung des Kreiswahlausschusses statt. Zu befinden hatte er über die
Kreiswahlvorschläge zur Bundestagswahl 2009.
Neben den notorischen
Blockflöten schickte
auch die
APPD Marburg einen Kandidaten ins Rennen, stellt es doch mittlerweile für die
Marburger Pogo-Anarchisten eine
Selbstverständlichkeit dar, an Wahlen alles mitzunehmen, was da so kommt.
Die
bürokratischen Hürden waren aufgrund langjähriger Erfahrung im formulareausfüllen
schnell genommen. Auch die bisherige
Bestmarke im Sammeln von
Unterstützungsunterschriften fiel nach zähem Kampf kurz vor knapp.
Voller Zuversicht mit einem Erdrutschsieg bei der Bundestagswahl den
Startschuß für die
Balkanisierung und Rückverdummung Deutschlands zu geben, fanden sich die lokalen
Berufskader unserer Partei bei eingangs erwähnter Veranstaltung ein.
Die bis dahin zugetragenen
Gerüchte über Presseartikel, denen zufolge der APPD die
Parteieigenschaft seitens eines
„Bundeswahlausschusses“ aberkannt worden sei, nahmen sie nicht sonderlich ernst, weiß doch jedes Kind, dass
Journalisten schonmal viel
Scheiße schreiben, wenn der Tag lang ist.
Den Beschlußantrag des Kreiswahlleiters, unseren Wahlvorschlag wegen fehlender Parteieigenschaft abzulehnen, nahmen unsere
alten Polit-Hasen dann mit einem
Schmunzeln zu Kenntnis. Doch auch die Vorführung eines
Videomitschnitts der Bundeswahlausschusssitzung, der einwandfrei dokumentiert, dass eine
Abstimmung über die Parteieigenschaft der „Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands (APPD)“
nicht stattgefunden hat, blieb
ohne jede Wirkung auf die Ausschußmitglieder und unser
Wahlvorschlag wurde einstimmig
abgelehnt.
Als
Sturmpioniere der wahren
Demokratie und in Gedenken an den
Geist unseres Grundgesetzes sehen wir es als unsere Pflicht an, diesen Vorgang weitergehenden
rechtsstaatlichen Untersuchungen unterziehen zu lassen. Deshalb hat die APPD Marburg mit folgender Begründung
Beschwerde beim Landeswahlausschuß eingelegt:
"In der Sitzung des Bundeswahlausschusses vom 17.07.2009 fand keine Beschlussfassung über den Parteienstatus der Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands (APPD) statt. Vielmehr rief der Bundeswahlleiter den Bundeswahlausschuss zur Abstimmung über die Pogo-Partei auf, welche nicht identisch ist mit der Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands (APPD) und sich zum 30.06.2009 aufgelöst hat. Da eine Beschlussfassung also nicht vorliegt, verfügt die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands (APPD) weiterhin über den Parteienstatus, sodass die Nichtzulassung zur Bundestagswahl grob rechtsfehlerhaft ist. Die Pflichtversäumnis des Bundeswahlausschusses kann nicht zu unserem Nachteil gereichen, weshalb wir zur Wahl zuzulassen sind."
Für Frieden, Freiheit, Abenteuer!
Vorwärts mit der APPD!
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